Niema Movassat, MdB
Die Linke
"[...] mit diesem 'brutalen Akt auf syrischem Territorium' missachte Israel erneut die Souveränität eines arabischen Staates. Dies sei ein klarer Verstoß gegen internationales Recht."
"In den letzten fünf Jahren machte sich bei den meisten Offizieren [...] die Überzeugung breit, dass die Macht der französischen Armee von den Präsidenten Sarkozy und Hollande auf private oder ausländische Interessen der Amerikaner und Israelis abgelenkt wurde.
[...] Die Vertrauenskrise hat einen solchen Höhepunkt erreicht, dass der Sicherheitsdienst des Elysees fürchtet, Soldaten könnten sich am Leben des Präsidenten der Republik vergehen."
"Wenn da Leute sind, die unseren Jungs etwas Böses wollen, dann nehmen wir sie aus dem Spiel heraus."
"Er sei ein 'Feigling', seine Worte eine Beleidigung aller 'echten Krieger'. ... 'Prinz Harry ist ein jämmerlicher Feigling. Kein anständiger Krieger mit ein bisschen Ehre im Leib würde so prahlen', sagte ein afghanischer Taliban-Sprecher SPIEGEL ONLINE am Telefon. 'Warum traut er sich eigentlich erst an die Öffentlichkeit, nachdem er zurück in seinem Palast ist?'"
"In Oberbayern waren im Zweiten Weltkrieg polnische Offiziere inhaftiert - und verbrachten ihre Tage mit lesen, schwimmen, lernen."
"'The symptoms of an incapacitating agent are temporary. If someone is exposed to BZ, they are likely to be confused, perhaps to hallucinate,' said Amy Smithson, a senior fellow with the James Martin Center for Nonproliferation Studies. "While it is not good news that a chemical agent of any kind may have been used in the Syrian conflict, this Agent 15 is certainly on the less harmful end of the spectrum of chemical warfare agents believed to be in the Syrian arsenal.'
"The Cable spoke with two doctors who were on the scene in Homs on Dec. 23 and treated the victims. Both doctors said that the chemical weapon used in the attack may not have been Agent 15, but they are sure it was a chemical weapon, not a form of tear gas. The doctors attributed five deaths and approximately 100 instances of severe respiratory, nervous system, and gastrointestinal ailments to the poison gas."
"Frankreich sei zum Kampf entschlossen, 'um einen Terrorstaat vor den Toren Frankreichs und Europas' zu verhindern."
"Russland fordert einen Übergang, durch den die Syrer ihre Zukunft selbst bestimmen können. Das würde auch für die Aufarbeitung der Bürgerkriegsverbrechen gelten. Im Ausland gibt es dazu ganz andere Vorstellungen."
"Allerdings erklärten die islamistischen Entführer später, der Mann sei noch am Leben. Über sein Schicksal solle 'binnen zwei Tagen' entscheiden werden. Zudem behauptet die Shebab-Miliz, nun auch einen verletzten französischen Soldaten festzuhalten."
"Französische und deutsche Soldaten haben am Donnerstag in der zentralen Region von Mali ihre Stellungen bezogen, während einheimische Islam-Kämpfer eine Offensive im Norden des Landes führen, wie die französische Tageszeitung 'Le Figaro' am Freitag schreibt."
"Des forces militaires françaises et allemandes ont pris position hier à Sévaré, la localité proche de Mopti dans le centre du Mali qui sépare le nord du pays occupé par des groupes islamistes armés du sud contrôlé par l’armée malienne."
"Zudem fordert Karzai weitere Militärhilfen, zum Beispiel Gerät für die afghanische Luftwaffe sowie Unterstützung bei der Sicherung der Grenze zu Pakistan. Karzai macht das Nachbarland für das Einsickern von Terroristen verantwortlich. Die USA sollten dabei helfen, dass diese erst gar nicht nach Afghanistan eindringen könnten.
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"'Die (USA) wissen aber genau, dass sie schon aus eigenem Interesse ihre Truppenpräsenz in Afghanistan weit über 2014 hinaus aufrechterhalten müssen', sagt ein Regierungsberater (Afghanistans) SPIEGEL ONLINE."
"Verärgert ist Karzai auch über die Kritik des Westens und allen voran der USA an der Korruption in Afghanistan. Vergangenen Monat erklärte er in einer Rede, die Korruption sei Afghanistan von den Amerikanern 'aufgezwungen worden' mit der Absicht, 'uns zu schwächen'."Karzais Vorwürfe klingen doch sehr nach den Entschuldigungen im Euro-Raum. Schuld an der Korruption in Griechenland seien nicht die Griechen, sondern die EU-Helfer.
"[Baschar al-Assad hat] bewiesen, dass er mit Mechanismen und Realität in der Politik im Allgemeinen und in seinem Land im Besonderen nicht auf vertrautem Fuße steht. [...] Problem: Assad hat heute, ebenso wie seine Unterstützer in Teheran, Moskau und Peking, rein gar nichts in der Hand, um Druck auf seine Gegner auszuüben. [...] Jetzt ist es für Syrien zu spät – aber noch nicht für Iran und Russland."
"Laut Spiegel Online gilt Hörstel – 'einst als Experte und Journalist gefragt' – auf Grund seiner Ansichten 'weitgehend als diskreditiert'".
"Syriens Präsident Baschar al-Assad will offenbar Vorschläge zum Ende des Blutvergießens in seinem Land machen."Update:
"Im syrischen Bürgerkrieg setzt Präsident Baschar al-Assad weiter auf Gewalt. Die erhofften Signale auf eine Beilegung des Konflikts gingen von seiner ersten öffentlichen Rede seit mehr als sechs Monaten nicht aus."
"Obama hatte allerdings auch klargestellt, dass er den zweiten Verfassungszusatz, der das Recht auf den Besitz und das Tragen von Waffen festschreibt, nicht antasten wolle."